Von der Lissabon- zur EU 2020-Strategie
Nachdem die neue Kommission 2009 ihre Arbeit aufgenommen hatte, legte sie im März 2010 einen Vorschlag für einen neue Entwicklungsstrategie vor. Bis zum Jahr 2020 soll sich Europa in eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft verwandeln. Anlass dafür war die Wirtschafts- und Finanzkrise, die die bisher ungelösten Probleme im europäischen Maßstab wie sinkende Beschäftigung, stagnierende Produktion und die Gefährdung des sozialen Zusammenhalts noch einmal verschärft hat.
Die neue europäische soziale Marktwirtschaft wird sich in den kommenden zehn Jahren auf drei Schwerpunkte konzentrieren müssen:
Dem Binnenmarkt kommt bei der Umsetzung dieser Strategie eine zentrale Rolle zu, die mit einer Willensbekundung zum und einer Erneuerung des Binnenmarktes einhergehen muss.
Weitere wichtige Elemente sind die Finanzpolitik, deren Reform, die Schließung der Regulierungslücken und Aufsicht sowie die Agenda für intelligente Regulierung, mit deren Hilfe die Anwendung bestehende und Initiierung neuer Binnenmarktmaßnahmen überwacht werden soll.
Die EU-Kommission allein wird diese ehrgeizigen Pläne nicht allein umsetzen können. Gefragt ist die Initiative und proaktive Mitwirkung der Mitgliedstaaten, da der größte Teil der Maßnahmen auf regionaler Ebene umgesetzt werden muss.
Eine neue Strategie für den Binnenmarkt, Bericht von Mario Monti, 09.05.2010
Nachdem die neue Kommission 2009 ihre Arbeit aufgenommen hatte, legte sie im März 2010 einen Vorschlag für einen neue Entwicklungsstrategie vor. Bis zum Jahr 2020 soll sich Europa in eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft verwandeln. Anlass dafür war die Wirtschafts- und Finanzkrise, die die bisher ungelösten Probleme im europäischen Maßstab wie sinkende Beschäftigung, stagnierende Produktion und die Gefährdung des sozialen Zusammenhalts noch einmal verschärft hat.
Die neue europäische soziale Marktwirtschaft wird sich in den kommenden zehn Jahren auf drei Schwerpunkte konzentrieren müssen:
- Intelligentes Wachstum, d. h. die verstärkte Entwicklung einer auf Wissen und Innovation basierenden Wirtschaft
- Nachhaltiges Wachstum, d. h. eine emissionsarme, ressourcenschonende und wettbewerbsfähige Wirtschaft
- Integratives Wachstum, d. h. eine Wirtschaft mit hoher Beschäftigung sowie ausgeprägtem sozialem und territorialem Zusammenhalt
Dem Binnenmarkt kommt bei der Umsetzung dieser Strategie eine zentrale Rolle zu, die mit einer Willensbekundung zum und einer Erneuerung des Binnenmarktes einhergehen muss.
- Öffentliches Auftragswesen: Ausrichtung auf ökologische und innovative Waren und Dienstleistungen sowie offene und wettbewerbliche Vergaben
- Rahmenbedingungen für Innovationen: Schutz der geistigen Eigentumsrechte durch die Einführung eines einheitlichen EU-Patents und eines Patentgerichs
- Binnenmarkt für Dienstleistungen: vollständige Umsetzung und Anwendung der Dienstleistungsrichtlinie für Unternehmen und Verbraucher
- Binnenmarkt für elektronische Inhalte: die Digitale Agenda als einer der Initiativen für die EU2020-Strategie
- Bessere Zugangsbedingungen für KMU zum Binnenmarkt
- Mehr soziale Verantwortung der Unternehmen
Weitere wichtige Elemente sind die Finanzpolitik, deren Reform, die Schließung der Regulierungslücken und Aufsicht sowie die Agenda für intelligente Regulierung, mit deren Hilfe die Anwendung bestehende und Initiierung neuer Binnenmarktmaßnahmen überwacht werden soll.
Die EU-Kommission allein wird diese ehrgeizigen Pläne nicht allein umsetzen können. Gefragt ist die Initiative und proaktive Mitwirkung der Mitgliedstaaten, da der größte Teil der Maßnahmen auf regionaler Ebene umgesetzt werden muss.
Eine neue Strategie für den Binnenmarkt, Bericht von Mario Monti, 09.05.2010
